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Zusammenfassung

Die Zusammenfassung, die mit dem Titel (Bezeichnung der Erfindung) überschrieben ist, enthält eine Kurzfassung der in der Beschreibung , den Patentansprüchen und den Zeichnungen enthaltenen Offenbarung der Erfindung.


Die Zusammenfassungen werden in der Regel etwa einen Monat nach dem Veröffentlichungsdatum in die Datenbank geladen, wobei dies jedoch von der Verfügbarkeit und der Bereitstellung durch die nationalen Patentbehörden abhängt.


Die Zusammenfassung kann auch als englische Übersetzung der Zusammenfassung eines ursprünglich nicht in englischer Sprache abgefassten veröffentlichten Dokuments vorliegen.


In manchen Fällen wurden weder der Titel noch die Zusammenfassung ins Englische übersetzt.


Zu allen Patentschriften aus dem PCT-Mindestprüfstoff ab 1970 und teilweise noch früher liegt eine englischsprachige Zusammenfassung des Dokuments selbst oder der korrespondierenden Patentschrift vor.


Die Auswahl der korrespondierenden Patentschriften erfolgt in nachstehender Rangfolge:


  • englischsprachiges EP-Dokument (sofern verfügbar)
  • US-Dokument (sofern verfügbar)
  • GB-Dokument (sofern verfügbar)

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Im Feld Zusammenfassung können Sie nach einem einzelnen Wort oder nach bis zu 10 Wörtern suchen. Wenn Sie mehrere Wörter eingeben (z. B. frame bicycle), werden nur Dokumente gefunden, in denen alle Wörter in der Bezeichnung der Erfindung vorkommen.


Die Hervorhebung der Suchbegriffe ist standardmäßig aktiviert. Klicken Sie in der Registerkarte Nutzereinstellungen auf das entsprechende Kästchen, um die Hervorhebung zu deaktivieren.


Für die Suche in der weltweiten Datenbank müssen die Suchbegriffe in englischer Sprache eingegeben werden, in der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank kann auch in Deutsch und in Französisch gesucht werden.


Eine gesuchte Wortfolge setzen Sie in Anführungszeichen (z. B. "bicycle frame"). Dann werden nur Dokumente gefunden, in denen die genaue Wortfolge vorkommt.


Um Suchbegriffe miteinander zu verbinden, brauchen Sie nicht den booleschen Operator AND einzugeben, weil er hier standardmäßig eingestellt ist.


Sie können natürlich auch den Operator NOT verwenden, um bestimmte Wörter auszuschließen oder den Operator OR, um Ihrer Suchanfrage Synonyme hinzuzufügen.


Um Ihre Suche zu erweitern, können Sie Trunkierungssymbole (Platzhalter) verwenden, sodass beispielsweise auch nach der Pluralform eines Worts oder nach alternativen Schreibweisen gesucht wird.


Wenn Sie im Titel oder in der Zusammenfassung suchen, sollten Sie vermeiden, sogenannte Stoppwörter zu verwenden. Stoppwörter sind häufig vorkommende Wörter wie FOR, WITH, THE, BUT, AND, OF oder ANY.


Bei der Suche nach Titeln und Zusammenfassungen in der weltweiten Datenbank sind diakritische Zeichen (Umlaute und Akzente) und Schrägstriche nicht zulässig. Bitte geben Sie Ihre Suchbegriffe ohne sie ein. In der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank werden sie aber erkannt.


Apostrophe ('), Bindestriche (-) und Schrägstriche (/) sind bei der Suche in der weltweiten Datenbank nicht zulässig; verwenden Sie stattdessen bitte Leerzeichen. In der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank können Sie Apostrophe und Bindestriche verwenden.


Optimale Ergebnisse lassen sich durch eine kombinierte Suche mit den Klassifikationssystemen IPC bzw. CPC und Schlagwörtern im Feld Zusammenfassung erzielen.


Wenn Sie auf die rote Schaltfläche Patent Translate klicken, können Sie den Text der Zusammenfassung in einer anderen als der angezeigten Sprache ansehen. Liegt der Text in englischer Sprache vor, kann er in eine der unterstützten Sprachen übersetzt werden. Texte, die nicht in Englisch verfasst sind, werden ins Englische übersetzt.


Der zu übersetzende Text wird an speziell "trainierte" maschinelle Übersetzungssysteme übermittelt, die von EPA und Google gemeinsam entwickelt wurden, dort verarbeitet und anschließend zurückgeschickt.


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