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Anmelder

Beim Anmelder handelt es sich um die Person oder Organisation (Firma, Universität usw.), die eine Patentanmeldung eingereicht hat. Eine Patentanmeldung kann mehr als einen Anmelder haben. Der Anmelder kann, muss aber nicht der Erfinder sein.


Das Format für Personen als Anmelder setzt sich aus dem Nachnamen und den Vornamen zusammen. Der Suchbegriff sollte in Anführungszeichen gesetzt werden (z. B. "Smith John").


Das Format für Organisationen als Anmelder umfasst alle Wortbestandteile des Namens der Organisation. Der Suchbegriff sollte in Anführungszeichen gesetzt werden (z. B. "British Aerospace").


Bei der Suche nach Namen in der weltweiten Datenbank sind diakritische Zeichen (Umlaute und Akzente) nicht zulässig. Bitte geben Sie Ihre Suchbegriffe ohne sie ein. In der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank werden sie aber erkannt.


Beispielsweise empfehlen wir Ihnen, "Julich" oder "Juelich" einzugeben, um Treffer mit allen Schreibweisen (Jülich, Juelich, Julich) zu erhalten.


Apostrophe ('), Bindestriche (-) und Schrägstriche (/) sind bei der Suche in der weltweiten Datenbank nicht zulässig; verwenden Sie stattdessen bitte Leerzeichen. In der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank können Sie Apostrophe und Bindestriche verwenden.


Sie können den Operator NOT verwenden, um bestimmte Wörter auszuschließen. NOT kann aber nicht am Anfang eines Suchfelds stehen, sondern nur nach einem Suchbegriff.


Die Hervorhebung der Suchbegriffe in der Trefferliste und in den bibliografischen Daten ist standardmäßig aktiviert. Klicken Sie in der Registerkarte Nutzereinstellungen auf das entsprechende Kästchen, um die Hervorhebung zu deaktivieren.


Bei der Suche nach dem Namen eines Anmelders in Espacenet wird die Datenbank sowohl nach dem "nicht standardisierten" Namen, wie er vom Anmelder im Erteilungsantrag angegeben wurde, als auch nach dem vom EPA zugewiesenen standardisierten Namen durchsucht.


In der Trefferliste und den bibliografischen Daten wird der standardisierte Name (z. B. "NIPPON KOGAKU KK") angezeigt, selbst wenn der Name auf dem Originaldokument nicht standardisiert ist (z. B. NIKON). Eine Suche nach NIKON ergibt auch Anmeldungen, die für "NIPPON KOGAKU KK" eingereicht wurden.


Hinweis 1: Wenn Sie in der Ansicht Bibliografische Daten auf das Pluszeichen (+) neben dem Anmelder klicken, wird eine Liste der nicht standardisierten Namen angezeigt.


Der Platz für Namen ist in der erweiterten Ansicht der Trefferliste begrenzt. Eine Ziffer in Klammern neben dem Namen, z. B. (+3), weist darauf hin, wie viele weitere Namen beim Anklicken auf den Dokumententitel angezeigt werden können.


Hinweis 2: Es kann vorkommen, dass ein Patent an ein anderes Unternehmen verkauft wurde. In der Datenbank ist als Anmelder verzeichnet, wer am Anmeldedatum registriert war. Daher ist es schwierig, korrekte Angaben zu neuen Anmeldern/Patentinhabern zu ermitteln. Im Falle von EP- bzw. Euro-PCT-Dokumenten finden Sie solche Informationen im Europäischen Patentregister .


Hinweis 3: In Dokumenten, die in anderen Schriften (Kyrillisch, Griechisch, Japanisch usw.) veröffentlicht sind, kann nicht nach dem Namen von Anmelder oder Erfinder gesucht werden.


Falls Sie nicht wissen, ob es sich bei der gesuchten Person um einen Anmelder oder um einen Erfinder handelt, verwenden Sie bitte den Modus Smart search.


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