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Anmeldenummer

Die Anmeldenummer wird bei der Einreichung der Patentanmeldung vergeben.


Die Anmeldenummern aller Länder werden auf ein Format standardisiert, unabhängig davon, wie sie auf den jeweiligen Patentdokumenten erscheinen. Für die meisten Länder setzt sich die Anmeldenummer in Espacenet aus dem Ländercode (2 Buchstaben), dem Anmeldejahr (4 Ziffern) und einer laufenden Nummer (variabel, maximal 7 Ziffern) zusammen.


In Espacenet ist die maximale Länge auf 13 Zeichen (ohne Dokumentenartencode) begrenzt. Wenn nötig, kann durch die Aufnahme vorangestellter Nullen auf 13 Zeichen ergänzt werden.


Zwölf Länder/Organisationen verwenden ein anderes Format: die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Indien, Italien, Mexiko, die Ukraine, Ungarn, die Vereinigten Emirate und die WIPO. In diesen Fällen setzt sich die Anmeldenummer


  • aus dem Ländercode (2 Buchstaben),
  • dem Anmeldejahr (4 Ziffern),
  • "sonstigen" Angaben (1 oder 2 Zeichen) und
  • einer laufenden Nummer (5 oder 6 Ziffern) zusammen.

Davon abweichend haben neuere Nummern in Deutschland und den USA jetzt 14 Ziffern.


EP-Anmeldenummern können in Espacenet entweder mit 2 oder 4 Ziffern für das Jahr eingegeben werden: So sind die Eingaben EP07109822 und EP2007109822 erlaubt. Den Ländercode (EP) können Sie auch weglassen und die Nummern wie folgt eingeben: 07109822, 07109822.2.


Das Format für WO-(PCT-)Anmeldenummern in Espacenet lautet wie folgt: Ländercode WO (2 Buchstaben), gefolgt vom Anmeldejahr (4 Ziffern), dem Ländercode des Lands der Einreichung (2 Buchstaben) und einer laufenden Nummer (5 Stellen); insgesamt umfasst es 13 Zeichen.


Um beispielsweise die PCT-Anmeldung PCT/IB2007/51010 zu finden, müssen Sie WO2007IB51010 eingeben. Wenn Sie die Anmeldung mit der Nummer PCT/MX2007/000062 suchen, müssen Sie WO2007MX00062 eingeben (d. h. die erste Null weglassen).


Die Dokumentenartencodes A, B oder C sollten Sie nicht eingeben, da die entsprechenden Dokumente automatisch abgerufen werden. In manchen Fällen müssen Sie aber den Dokumentenartencode (D - Z) direkt nach dem Ländercode und der Seriennummer eingeben, um das Patent anzusehen (z. B. KR19910000410U).


Zum Abruf aller Dokumente mit einem bestimmten Ländercode in Verbindung mit anderen Suchkriterien (z. B. Datumsangaben) müssen Sie lediglich den Ländercode (z. B. GB) in das Suchfeld Anmeldenummer sowie ein Datum in das Suchfeld Veröffentlichungsdatum eingeben.


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