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Patentansprüche

Mit den Patentansprüchen wird der Umfang des Schutzes definiert, der für die Erfindung begehrt wird. Zur Auslegung der Patentansprüche werden die Beschreibung und die Zeichnungen herangezogen.


Unabhängige Patentansprüche umfassen in der Regel zwei Teile: einen Oberbegriff und einen kennzeichnenden Teil.


Ein Verfahrensanspruch bezieht sich auf ein neues Verfahren.


Ein Erzeugnisanspruch betrifft ein bestimmtes neues Erzeugnis.


Ein Product-by-process-Anspruch schützt ein durch sein Herstellungsverfahren gekennzeichnetes neues Erzeugnis.


In den unabhängigen Patentansprüchen sind die wesentlichen Merkmale der Erfindung wiedergegeben. Jeder unabhängige Patentanspruch kann von einem oder mehreren abhängigen Patentansprüchen gefolgt sein, die sich auf besondere Aspekte der Erfindung beziehen.


Nach Anklicken der Schaltfläche Baumdarstellung der Ansprüche werden die Abhängigkeiten der Ansprüche in einer Baumdarstellung angezeigt. Wenn Sie auf das Pluszeichen (+) neben der Nummer des Anspruchs klicken, wechseln Sie zur erweiterten Ansicht und können sehen, wie die abhängigen Ansprüche hierarchisch angeordnet sind. Wenn Sie auf das Minuszeichen (-) klicken, erhalten Sie wieder die komprimierte Ansicht.


Hinweis: In Fällen mit übermäßig vielen Ansprüchen oder ungewöhnlich formulierten Abhängigkeiten kann es vorkommen, dass die Baumdarstellung der Ansprüche im Viewer nicht richtig angezeigt wird.


Sie können den Text der Patentansprüche auch in einer anderen als der angezeigten Sprache ansehen. Wählen Sie dazu zunächst die Zielsprache aus und klicken Sie dann auf die rote Schaltfläche Patent Translate. Liegt der Text in englischer Sprache vor, kann er in eine der unterstützten Sprachen übersetzt werden. Texte, die nicht in Englisch verfasst sind, werden ins Englische übersetzt.


Der zu übersetzende Text wird an speziell "trainierte" maschinelle Übersetzungssysteme übermittelt, die von EPA und Google gemeinsam entwickelt wurden, dort verarbeitet und anschließend zurückgeschickt.


In der EP- und der WIPO-Datenbank können Sie im Volltext der Beschreibung aller veröffentlichten europäischen (EP-) und internationalen (PCT-) Anmeldungen in den drei Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch und Französisch) suchen.


Hinweis 1: Der unter Patentansprüche angezeigte Text ist in der Regel der Text der A-Schrift, selbst wenn es sich bei dem Originaldokument, das Sie ansehen, um die B-Schrift oder deren bibliografische Daten handelt. Zu den Patentansprüchen einer B-Schrift gelangen Sie, indem Sie die entsprechende Faksimile-Datei (PDF) unter Auch veröffentlicht als öffnen.


Hinweis 2: In der Trefferliste werden nur Anmeldungen angezeigt, die in der Sprache eingereicht wurden, in der Sie Ihre Suchbegriffe eingegeben haben.


Die Hervorhebung der Suchbegriffe ist standardmäßig aktiviert. Klicken Sie in der Registerkarte Nutzereinstellungen auf das entsprechende Kästchen, um die Hervorhebung zu deaktivieren.


Oberhalb des Titels des Patentdokuments werden vier Optionen angeboten:


  • Sie können dieses Dokument in Ihre eigene Patentliste aufnehmen, indem Sie auf den Stern neben In Meine Patentliste klicken.
  • Sie können auf den Link Register für ein bestimmtes Land klicken (sofern aktiviert), um direkt zum entsprechenden Eintrag im betreffenden nationalen Register zu gelangen.
  • Sie können einen Datenfehler anzeigen, indem Sie auf Fehler melden klicken. Dann werden Sie aufgefordert, ein Formular auszufüllen, damit der Fehler so bald wie möglich behoben werden kann.
  • Sie können diese Seite ausdrucken, indem Sie auf das Druckersymbol klicken.

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