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Klassifikationssuche

Patentanmeldungen werden nach ihrem technischen Inhalt in Klassifikationssystemen klassifiziert. Bei der Klassifizierung werden sie mit Klassifikationssymbolen versehen, z. B. A43B49. So sind sie leichter zu verwalten und besser nach technischem Gebiet recherchierbar.

Die Suche mit Klassifikationssymbolen bietet Vorteile gegenüber der Suche mittels Schlagwörtern. Diese wird umso ungenauer, je weiter Ihre Wortwahl von der des Anmelders abweicht. Mit der Schlagwortsuche können bestimmte Dokumente nicht gefunden werden, weil bei Dokumenten ohne Titel und Zusammenfassung nicht nach Schlagwörtern gesucht werden kann. Haben diese Dokumente ein Klassifikationssymbol, können sie trotzdem gefunden werden.

Allerdings sollten Sie bedenken, dass bei der Suche mit CPC- oder IPC-Symbolen nur Dokumente gefunden werden können, denen tatsächlich ein CPC- oder IPC-Symbol zugewiesen wurde. Es könnte sich also lohnen, bestimmte Recherchen einmal mit Suchbegriffen und einmal mit CPC- und IPC-Klassifikationssymbolen durchzuführen.

Geben Sie die Klassifikationssymbole je nach gewünschter Klassifikationsebene wie folgt ein:


  • Klasse, z. B. A63
  • Unterklasse, z. B. A63B
  • Gruppe (Hauptgruppe), z. B. A63B49
  • Untergruppe, z. B. A63B49/02
  • CPC-Untergruppe, z. B. A63B49/028
  • CPC-Untergruppe "2000-Serie", z. B. A63B2049/0282

Bei Klassifikationssymbolen wird nicht zwischen Groß- und Kleinschreibung unterschieden. Sie können a64b49 oder A63B49 oder eine beliebige Kombination von Groß- und Kleinbuchstaben eingeben.

Geben Sie die Klassifikationssymbole immer ohne Leerzeichen ein. Auch wenn der Code auf einem Dokument nach der vierten Stelle eine Leerstelle enthält (z. B. A63B 2049/0235 ), müssen Sie die Leerstelle weglassen, um Treffer zu finden.

Verwenden Sie keine Platzhalter, d. h. geben Sie nicht A63B49* ein, wenn Sie alle Unterebenen dieser Gruppe finden wollen. Die Suche nach der Gruppe umfasst automatisch alle Untergruppen.

Geben Sie im Suchfeld der Klassifikationssuche das Klassifikationssymbol ein und klicken Sie auf Suche . Sie können dann das CPC-Schema durchsuchen und weitere Klassifikationssymbole finden, die für das gesuchte technische Gebiet relevant sein könnten.

In der Smart search können Sie ein oder mehrere Klassifikationssymbole mit oder ohne Feldbezeichner eingeben.

Wenn Sie keinen Feldbezeichner eingeben und Ihr Suchbegriff dem CPC- oder IPC-Muster entspricht, erkennt die Suchmaschine Ihren Suchbegriff automatisch als Klassifikationssymbol und verwendet cl als allgemeinen Feldbezeichner.

Wenn Sie Ihre Suche auf die CPC oder die IPC beschränken wollen, geben Sie cpc oder ipc als Feldbezeichner ein.


Kombinationssätze (C-sets)

Manchmal erhält eine Patentanmeldung mehrere Klassifikationssymbole. Dies wird als Kombinationssatz bezeichnet. Kombinationssätze sind von Patentprüfern erstellte sortierte Listen miteinander verbundener CPC-Symbole. Sie klassifizieren technische Merkmale im Kontext und in Kombination verwendete technische Merkmale. Kombinationssätze können auf unterschiedlichen technischen Gebieten einen unterschiedlichen Umfang haben. Wurde einer Anmeldung ein Kombinationssatz zugewiesen, wird dies unter Bibliografische Daten angezeigt ( C-sets ).

Nach Kombinationssätzen kann nur in der Smart search und nur mit dem Feldbezeichner cpcc gesucht werden.

Sie können bis zu 10 durch Leerzeichen getrennte Klassifikationssymbole in das Suchfeld eingeben. Das System verwendet dann automatisch den booleschen Operator AND. Sie können Ihre Suche verfeinern, indem Sie die booleschen Operatoren AND oder OR mit Abstandsoperatoren kombinieren.