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Globale Akte

Der Dienst Globale Akte bietet einen zentralen Zugriff auf Akten der IP5-Familienmitglieder von EP-Anmeldungen im Europäischen Patentregister. Durch das Symbol "Global Dossier" neben diesen Familienmitgliedern können Sie den betreffenden Inhalt abrufen.

Die Partnerämter stellen dem EPA eine Liste der Dokumente und ihrer Übersetzungen zur Verfügung. Alle Dokumente werden mit dem nationalen Anmeldedatum angezeigt.

Hinweis: Es kann bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern, bis die Dokumente in der Globalen Akte verfügbar sind.

Nachstehend sind die Ämter, die den Dienst Globale Akte unterstützen, mit Angaben zu den verfügbaren Inhalten aufgeführt.


  • Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO): Anmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 10. Februar 2010
  • Europäisches Patentamt (EPA): Anmeldungen mit einem Anmeldetag ab dem 1. Juni 1978
  • Japanisches Patentamt (JPO): Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1991
  • Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea (KIPO): Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2000
  • Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO): Anmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)

Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder die Qualität der angezeigten Daten und schließt insbesondere jegliche Haftung für deren Vollständigkeit, Aktualität und Eignung für bestimmte Zwecke aus. Verbindliche Auskünfte erhalten Sie bei den jeweiligen nationalen Patentbehörden.