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Internationale Patentklassifikation (IPC)

Die Patentklassifikation ist ein System, bei dem Erfindungen und die zugehörigen Dokumente technischen Gebieten zugeordnet werden und das alle Bereiche der Technologie abdeckt.

Jedem Patentdokument - egal ob Patentanmeldung oder Patent - wird vom Prüfer ein Klassifikationssymbol zugewiesen, das es einem bestimmten Gebiet der Technik zuordnet.


Vorteile der Patentklassifikation

Patentklassifikationssysteme erleichtern die Einreichung und das Auffinden von Patentdokumenten.

Wenn Patentprüfer, Erfinder oder Unternehmen Recherchen durchführen, brauchen sie Ergebnisse, die möglichst genau sind. Recherchen zum Stand der Technik wären ohne Klassifikation praktisch unmöglich, weil die Schlagwortsuche aufgrund der unterschiedlichen Sprachen der Patentdokumente und der unterschiedlichen verwendeten Begriffe oft zu ungenauen und unvollständigen Ergebnissen führen kann.


Das IPC-System

Patentdokumente werden von den verschiedenen Patenterteilungsbehörden anhand unterschiedlicher Klassifikationssysteme klassifiziert. Das wichtigste Klassifikationssystem ist die Internationale Patentklassifikation (IPC).

Die IPC wurde 1968 eingeführt und wird von allen Patentämtern weltweit eingesetzt; einige Ämter verwenden zusätzlich ein nationales Klassifikationssystem. Die IPC ist hierarchisch aufgebaut und in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen gegliedert. Als eines der präzisesten Klassifikationssysteme überhaupt weist sie derzeit rund 70 000 technische Unterteilungen auf.


Technische Gebiete

Die IPC unterteilt die Technologie in acht Hauptsektionen:


  • A Täglicher Lebensbedarf
  • B Arbeitsverfahren; Transportieren
  • C Chemie; Hüttenwesen
  • D Textilien; Papier
  • E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
  • F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
  • G Physik
  • H Elektrotechnik

Die Gliederung der IPC


Die IPC ist systematisch und hierarchisch aufgebaut. Mit jeder weiteren Unterteilung wird die Klassifikation genauer (siehe nachstehendes Beispiel): Ebene

Symbole

Erläuterung

Sektion

A

Täglicher Lebensbedarf

Klasse

A21

Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen

Unterklasse

A21C

Maschinen oder Zubehör zum Herstellen oder Verarbeiten von Teigen

Gruppe

A21C1

Misch- oder Knetmaschinen für die Bereitung von Teig

Untergruppe

A21C1/06

mit waagerecht gelagerten Misch- oder Knetwerkzeugen

Nähere Informationen zur IPC finden Sie auf der Website der WIPO.

Online-Recherchen in der IPC sind HIER möglich.


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