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Dokumentenartencodes

Der Standard für Dokumentenartencodes wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) festgelegt.

Nachstehend sind die europäischen und internationalen (PCT) Dokumentenartencodes für Patentschriften und ihre Bedeutung aufgeführt. Patentdokumente werden in drei Hauptkategorien klassifiziert.


EP-A-Schriften:

Europäische Patentanmeldungen, die 18 Monate nach der Einreichung beim EPA bzw. 18 Monate nach dem Prioritätstag veröffentlicht werden

A1

Mit europäischem Recherchenbericht veröffentlichte europäische Patentanmeldung

A2

Ohne europäischen Recherchenbericht veröffentlichte europäische Patentanmeldung (Recherchenbericht am Veröffentlichungstag nicht verfügbar)

A3

Gesonderte Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts

A4

Ergänzender Recherchenbericht

A8

Korrigierte Titelseite einer A-Schrift (A1- oder A2-Schrift)

A9

Vollständig korrigierte A-Schrift (A1, A2- oder A3-Schrift)

EP-B-Schriften

Europäische Patentschriften

B1

Europäische Patentschrift (erteiltes Patent)

B2

Neue europäische Patentschrift (geändert nach Einspruchsverfahren)

B3

Europäische Patentschrift (nach Beschränkungsverfahren)

B8

Korrigierte Titelseite einer B-Schrift (B1- oder B2-Schrift)

B9

Vollständig korrigierte B-Schrift (B1- oder B2-Schrift)

WO-A-Dokumente

A1

Mit internationalem Recherchenbericht veröffentlichte internationale Anmeldung

A2

Ohne internationalen Recherchenbericht veröffentlichte internationale Anmeldung oder (ab 1. Januar 2009) mit einer Erklärung gemäß Artikel 17 (2) a) veröffentlichte internationale Anmeldung

A3

Spätere Veröffentlichung des internationalen Recherchenberichts mit korrigierter Titelseite

A4

(ab 1. Januar 2009) Spätere Veröffentlichung von geänderten Ansprüchen und/oder Erklärung (Art. 19)

Die Dokumentenartencodes A, B oder C müssen nicht eingegeben werden, weil die entsprechenden Dokumente automatisch abgerufen werden.

Andere Dokumente wie Gebrauchsmuster oder neu herausgegebene Patentschriften bestimmter Länder finden Sie, indem Sie den entsprechenden Code an die Anmeldenummer anfügen, z. B. ES1005422U, DE20152001346U, KR19910000410U.

Dies gilt für folgende Länder: Österreich (AT), Chile (CL), China (CN), Deutschland (DE), Dänemark (DK), Spanien (ES), Finnland (FI), Japan (JP), Korea (KR), Niederlande (NL), Norwegen (NO), Polen (PL), Rumänien (RO), Schweden (SE), Türkei (TR), Taiwan (TW) sowie Serbien und Montenegro (YU).


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