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INPADOC

Die INPADOC-Datenbank

Die INPADOC-Datenbank des EPA ist eine Sammlung von bibliografischen Daten und Rechtsstandsdaten aus Patentdokumenten (Patentanmeldungen und erteilten Patenten). Gegebenenfalls enthält die Datenbank auch Verfahrensstandsdaten und Angaben zu Jahresgebührenzahlungen.

Wie viele andere Datenbanken steht und fällt auch das Europäische Patentregister mit der Richtigkeit und Aktualität der von Dritten - in diesem Fall von den kooperierenden Patentämtern - bereitgestellten Daten. Je nach Land und Zeitraum können die Wartezeiten bis zur Bereitstellung bibliografischer Daten oder Rechtsstandsdaten ganz unterschiedlich sein.

Wenn Sie absolute Sicherheit in Bezug auf den aktuellen Status eines Patents brauchen, sollten Sie sich direkt an die zuständigen Patentämter oder Behörden wenden.


INPADOC-Rechtsstand

Als "Rechtsstand" eines Patents bzw. einer Patentanmeldung werden die Eintragungen oder Verfahrensschritte während des Patenterteilungsverfahrens und der Laufzeit des Patents bezeichnet. Die Rechtsstandsdaten, die Espacenet aus der INPADOC-Datenbank des EPA abruft, geben einen guten Anhaltspunkt dafür, ob ein Patent in Kraft ist, fallen gelassen wurde, erloschen ist oder den Inhaber gewechselt hat.

Eine Übersicht über die Rechtsstandscodes weltweit und die Datenbestände finden Sie auf der Website des EPA im Bereich Nützliche Tabellen und Statistiken. Sie sollten allerdings stets prüfen, ob der Datenbestand vollständig ist oder ob er Lücken aufweist, die durch Verzögerungen bei der Übermittlung von Dokumenten und Rechtsstandsdaten entstehen können. Wer absolute Sicherheit in Bezug auf den aktuellen Status eines Patents braucht, sollte sich direkt bei der zuständigen Patenterteilungsbehörde erkundigen.


INPADOC-Patentfamilie

Eine INPADOC-Patentfamilie umfasst alle Dokumente, die direkt oder indirekt (z. B. über ein drittes Dokument) mindestens eine Priorität gemeinsam haben. Dazu gehören alle Patentdokumente, die auf eine bei einem Patentamt als Erstanmeldung eingereichte Patentanmeldung oder auf eine Patentanmeldung gleichen Inhalts zurückgehen, die innerhalb des Prioritätsjahres bei einem Patentamt in einem anderen Land eingereicht wurde.