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Nichtpatentliteratur (NPL)

Die Recherchendokumentation des EPA umfasst neben Patentdokumenten auch weitere gedruckte oder nicht gedruckte Veröffentlichungen, die für das Patenterteilungsverfahren technisch relevant sein können.


Diese Nichtpatentliteratur wird anhand von NPL-Nummern verwaltet, die ein ähnliches Format wie die Veröffentlichungsnummern von Patenten haben, wobei aber anstelle des Ländercodes die Kennung XP verwendet wird.


In Espacenet werden die bibliografischen Daten von Dokumenten der Nichtpatentliteratur (XP-Dokumente) nur angezeigt, wenn:


  • die XP-Dokumente mit der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) klassifiziert oder
  • in einem Recherchenbericht des EPA angeführt wurden.

Die bibliografischen Daten eines NPL-Dokuments (Nichtpatentliteratur) zeigen die NPL-Nummer (XP-Kennung), das Veröffentlichungsdatum, das CPC-Symbol (soweit verfügbar), die URL des angeführten Dokuments (soweit verfügbar) und einen Haftungsausschluss für externe Links.


Bei Anklicken dieser URL öffnet sich ein Fenster des externen Anbieters, der eventuell über die vollständigen Informationen verfügt. Allerdings hat das EPA keine Kontrolle über solche verlinkten Seiten, die möglicherweise auch zu toten Links führen.


Falls verfügbar, wurde ein Digital Object Identifier (DOI) hinzugefügt, d. h. ein dauerhafter, einem Objekt zugewiesener digitaler Indikator, mit dem elektronische Dokumente zum geistigen Eigentum bezeichnet werden. Das System für die Zuordnung der eindeutigen und dauerhaften Identifikatoren für digitale Objekte wird von der internationalen DOI-Stiftung verwaltet.


Wenn Sie den DOI zu einem Dokument der Nichtpatentliteratur kennen, können Sie diesen Artikel einfach abrufen, indem Sie in die Maske von Smart search den Feldbezeichner "doi=" und die DOI-Nummer eingeben.


Beispiel: doi="10.1016/0167-8655(88)90080-3"


Es ist nicht möglich, ein XP-Dokument über den Namen des Verfassers abzurufen oder eine Suche auf XP-Dokumente zu beschränken.


Das Format für XP-Dokumente setzt sich aus der Kennung XP sowie einer laufenden Nummer (variabel, maximal 9 Ziffern) zusammen.


Beispiele: XP1, XP000123456


Um nach einem XP-Dokument zu suchen, geben Sie die betreffende Nummer bitte in der Suchmaske für die Smart search ein.


Weitere Informationen zu Espacenet finden Sie unter: