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Patentfamilien

Patente sind geistige Eigentumsrechte, die in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern Schutz verleihen. Für Erfindungen werden oft Patentanmeldungen bei verschiedenen nationalen oder regionalen Patentämtern oder bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht.


Familienmitglieder und Prioritäten

Bei mehreren Anmeldungen oder Veröffentlichungen (in verschiedenen Ländern) zu einer bestimmten Erfindung, für die dieselbe(n) Priorität(en) beansprucht wird (werden), sprechen wir von einer "Patentfamilie". Alle "Familienmitglieder" haben Prioritätsnummern mit entsprechenden Prioritätstagen gemeinsam, d. h. sie sind über eine oder mehrere Prioritätsanmeldungen miteinander verwandt.


In anderen Ländern oder Sprachen eingereichte Anmeldungen

Patentanmeldungen werden oft in mehr als einem Land eingereicht. Ob weitere Anmeldungen in anderen Ländern existieren, finden Sie heraus, indem Sie die Patentfamilie der betreffenden Anmeldung konsultieren.

Dann erkennen Sie, in welchen Ländern Patentanmeldungen eingereicht und veröffentlicht wurden, was es Ihnen wiederum ermöglicht, den internationalen Markt in Ihrem Geschäftsbereich zu verfolgen, die weltweite Situation im Blick zu haben und über Innovationen und Veränderungen auf dem Laufenden zu sein.

Patentfamilien können auch hilfreich sein, um andere Sprachfassungen von Patentdokumenten zu finden.


Patentfamilien im Europäischen Patentregister

Für den Begriff der Patentfamilie gibt es verschiedene Definitionen. Die Unterschiede werden aber nur dann klar, wenn die Strukturen komplex sind.

Komplexe Strukturen ergeben sich, wenn Patentanmeldungen in mehreren verschiedenen Ländern eingereicht werden. Bei solchen Anmeldungen werden oft die Prioritäten verschiedener früherer Anmeldungen in Anspruch genommen. Außerdem kann es vorkommen, dass die einzelnen Patentämter im Rahmen des Erteilungsverfahrens unterschiedliche Patentansprüche akzeptieren oder ablehnen. Dies führt zu Patenten mit unterschiedlichem Schutzbereich.

Im Europäischen Patentregister umfasst eine Patentfamilie alle Dokumente, die - direkt oder indirekt (z. B. über ein drittes Dokument) - mindestens eine Priorität gemeinsam haben. Dazu gehören alle Patentdokumente, die auf eine bei einem Patentamt als Erstanmeldung eingereichte Patentanmeldung oder auf eine Patentanmeldung gleichen Inhalts zurückgehen, die innerhalb des Prioritätsjahres bei einem Patentamt in einem anderen Land eingereicht wurde.


Patentfamilien in Espacenet

In Espacenet wird diese weit gefasste Definition einer Patentfamilie eine INPADOC-Familie genannt. Eine Patentfamilie, die die Gesamtheit aller Dokumente mit genau derselben Priorität oder Kombination von Prioritäten umfasst, wird als "einfache Familie" bezeichnet.

Äquivalente sind Mitglieder einer (einfachen) Patentfamilie, d. h. sie haben genau dieselben Prioritäten.

In Espacenet ist eine Patentfamilie die Gesamtheit aller Dokumente mit derselben Priorität oder Kombination von Prioritäten (einfache Familie). Allerdings kann eine eingehendere Analyse dazu führen, dass einzelne Prioritäten für "nicht aktiv" befunden werden. Dies bedeutet, dass diese Prioritäten bei der Bildung von einfachen Familien ignoriert werden.