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Prioritätstag

Der Prioritätstag ist der Anmeldetag der allerersten Patentanmeldung, die für eine bestimmte Erfindung wirksam eingereicht wird. Innerhalb von 12 Monaten nach dieser Erstanmeldung kann der Anmelder nun Nachanmeldungen für dieselbe Erfindung einreichen und diesen "Prioritätsanspruch" geltend machen. In Espacenet finden Sie den Prioritätstag in der Ansicht Bibliografische Daten im Format JJJJMMTT direkt neben der/den Prioritätsnummer(n).


Es gibt in Espacenet kein besonderes Suchfeld für den Prioritätstag.


Sie können aber in der Erweiterten Suche mit Hilfe des Felds Prioritätsnummer nach Patentschriften mit einem bestimmten Prioritätstag suchen. Geben Sie einfach das Datum im Format YYYYMMTT ein und klicken Sie auf Suchen.


Hinweis: Wenn mehrere Prioritätsdaten für eine Patentanmeldung existieren, wird in der Ergebnisliste nur das erste Datum angegeben, sodass das von Ihnen gesuchte Datum möglicherweise nicht angezeigt wird. Sie sollten daher immer die Ergebnisse in der Ansicht Bibliografische Daten überprüfen. Das Prioritätsdatum, nach dem Sie gesucht haben, wird in dieser Ansicht markiert.


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