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Prioritätsnummer

Die Prioritätsnummer ist die Anmeldenummer der Anmeldung, deren Priorität in Anspruch genommen wird, d. h. die Anmeldenummer der Prioritätsunterlage.


Die Prioritätsnummern aller Länder werden auf ein Format standardisiert, unabhängig davon, wie sie auf den jeweiligen Patentdokumenten erscheinen. In Espacenet ist die maximale Länge auf 13 Zeichen (ohne Dokumentenartencode) begrenzt. Wenn nötig, kann durch die Aufnahme vorangestellter Nullen auf 13 Zeichen ergänzt werden.


Für die meisten Länder setzt sich die Prioritätsnummer in Espacenet aus dem Ländercode (2 Buchstaben), dem Anmeldejahr (4 Ziffern) und einer laufenden Nummer (variabel, maximal 7 Ziffern) zusammen.


Zwölf Länder/Organisationen verwenden ein anderes Format: die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Indien, Italien, Mexiko, die Ukraine, Ungarn, die Vereinigten Emirate und die WIPO. In diesen Fällen setzt sich die Anmeldenummer


  • aus dem Ländercode (2 Buchstaben),
  • dem Anmeldejahr (4 Ziffern),
  • "sonstigen" Angaben (1 oder 2 Zeichen) und
  • einer laufenden Nummer (5 oder 6 Ziffern) zusammen.

Davon abweichend haben neuere Nummern in Deutschland und den USA jetzt 14 Ziffern.


Bei manchen Dokumenten in Espacenet findet man im Anschluss an den Ländercode der Prioritätsnummer ein "X" (z. B. bei FR1018027 die "semi-technische" Prioritätsnummer USX1018027). Dies betrifft Dokumente, für die zwar der Ländercode und das Datum der Priorität bekannt und erfasst sind, die Nummer des Originaldokuments jedoch nicht. In diesen Fällen wird eine "semi-technische" Prioritätsnummer erzeugt, indem der numerische Teil der (Dummy-) Anmeldenummer an den bekannten Ländercode, gefolgt vom Buchstaben X, angefügt wird. Daher erkennt man an der "semi-technischen" Prioritätsnummer auch das Ursprungsland der entsprechenden Erfindung.


Zum Abruf aller Dokumente mit einem bestimmten Ländercode in Verbindung mit anderen Suchkriterien (z. B. Datumsangaben) müssen Sie lediglich den Ländercode (z. B. GB) in das Suchfeld Prioritätsnummer und ein Datum in das Suchfeld Veröffentlichungsdatum eingeben.


Wenn ein Link verfügbar ist, können Sie in der Ansicht Bibliografische Daten auf die Prioritätsnummer klicken, um zum betreffenden Dokument zu gelangen. Falls es mehrere Dokumente mit derselben Prioritätsnummer gibt, gelangen Sie zu einer Trefferliste.


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