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Veröffentlichungstag

Der Veröffentlichungstag ist der Tag, an dem die Patentanmeldung erstmals veröffentlicht wird. An diesem Tag wird das Patentdokument der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und geht damit in den Stand der Technik ein.

Europäische Patentanmeldungen werden in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag bzw. nach dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht. Vor der Veröffentlichung wird die Anmeldung vom Patentamt vertraulich behandelt.

Neue EP-Anmeldungen werden einmal wöchentlich veröffentlicht (in der Regel am Mittwoch um 14.00 Uhr MEZ).