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Veröffentlichungsnummer

Die Veröffentlichungsnummer wird bei der Veröffentlichung einer Patentanmeldung vergeben. Sie setzt sich in der Regel aus dem Ländercode (2 Buchstaben) und einer laufenden Nummer (variabel, 1 bis 12 Ziffern) zusammen (Beispiel: DE202004009768).


Veröffentlichungsnummern veröffentlichter US-Anmeldungen bestehen allerdings aus 10 Ziffern (z. B. US2004046892). Im Allgemeinen kann nur nach der Nummer der ersten Veröffentlichung gesucht werden.


Das Format für PCT-(WO-)Veröffentlichungsnummern hat sich im Laufe der Zeit geändert:


  • Von 1978 bis zum 30. Juni 2002 lautete es WOJJNNNNN (Ländercode, 2 Ziffern für das Jahr und 5 Ziffern für die laufende Nummer).
  • Vom 1. Juli 2002 bis zum 31. Dezember 2003 lautete es WOJJNNNNNN (Ländercode, 2 Ziffern für das Jahr und 6 Ziffern für die laufende Nummer).
  • Seit dem 1. Januar 2004 lautet es WOJJJJNNNNNN (Ländercode, 4 Ziffern für das Jahr und 6 Ziffern für die laufende Nummer).

Sie können jedes dieser Formate verwenden, um die PCT(WO)-Veröffentlichungsnummer in die Smart search einzugeben, die mit Fuzzy Logic arbeitet.


Wir empfehlen Ihnen, bei bestimmten Ländern den Dokumentenartencode - falls bekannt - an die Nummer des gesuchten Dokuments anzufügen, z. B. ES1005422U. Dies gilt für folgende Länder: Österreich (AT), Chile (CL), China (CN), Deutschland (DE), Dänemark (DK), Spanien (ES), Finnland (FI), Japan (JP), Korea (KR), Niederlande (NL), Norwegen (NO), Polen (PL), Rumänien (RO), Schweden (SE), Türkei (TR), Taiwan (TW) sowie Serbien und Montenegro (YU).


Im Suchfeld Veröffentlichungsnummer können Sie bis zu 10 Nummern eingeben, die automatisch mit der standardmäßigen Verknüpfung OR aneinandergereiht werden.


Achten Sie bei der Eingabe der Veröffentlichungsnummer darauf, dass zwischen dem Ländercode und der laufenden Nummer kein Leerzeichen steht.


Zum Abruf aller Dokumente mit einem bestimmten Ländercode in Verbindung mit anderen Suchkriterien (z. B. einem Datum) müssen Sie lediglich den Ländercode in das Suchfeld Veröffentlichungsnummer sowie - in diesem Beispiel - das Datum in das Suchfeld Veröffentlichungsdatum eingeben.


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